Link: SPD Tholey steht zum Schaumbergbad – Gleichzeitig kritisieren die Kommunalpolitiker den Beschluss des Kreistages (SZ vom 23.07.2015)

Die St. Wendeler Zeitung zitiert Klaus-Dieter Kirsch, den Vorsitzenden unseres SPD Gemeindeverbandes und Mitglied im Kreistag, mit den Worten, „Wir stehen für die Erhaltung und die Sicherung des Schaumbergbades ein. Unsere Ablehnung des Kreistagsbeschlusses hat seine Gründe in der Vorgehensweise und dem Umgang mit der interkommunalen Zusammenarbeit.“ Man könne nicht diese predigen und im konkreten Fall das Gegenteil tun, so Kirsch weiter. Er stehe – „auch als Tholeyer Kommunalpolitiker“ – zu seiner Ablehnung der finanziellen Beteiligung des Landkreises St. Wendel an den Kosten des Schwimmbades, weil die Gemeinden, die durch die Kreisumlage die Beteiligung am Bad mitfinanzieren, übergangen worden sind.

Die Tholeyer SPD-Gemeinderatsfraktion fordert, alles für ...]]> Die Saarbrücker Zeitung – Regionalausgabe St. Wendel – greift die aktuelle Diskussion um das Tholeyer Schaumbergbad mit einem Debattenbeitrag der Tholeyer SPD auf.

Link: SPD Tholey steht zum Schaumbergbad – Gleichzeitig kritisieren die Kommunalpolitiker den Beschluss des Kreistages (SZ vom 23.07.2015)

Die St. Wendeler Zeitung zitiert Klaus-Dieter Kirsch, den Vorsitzenden unseres SPD Gemeindeverbandes und Mitglied im Kreistag, mit den Worten, „Wir stehen für die Erhaltung und die Sicherung des Schaumbergbades ein. Unsere Ablehnung des Kreistagsbeschlusses hat seine Gründe in der Vorgehensweise und dem Umgang mit der interkommunalen Zusammenarbeit.“ Man könne nicht diese predigen und im konkreten Fall das Gegenteil tun, so Kirsch weiter. Er stehe – „auch als Tholeyer Kommunalpolitiker“ – zu seiner Ablehnung der finanziellen Beteiligung des Landkreises St. Wendel an den Kosten des Schwimmbades, weil die Gemeinden, die durch die Kreisumlage die Beteiligung am Bad mitfinanzieren, übergangen worden sind.

Die Tholeyer SPD-Gemeinderatsfraktion fordert, alles für eine nachhaltige und echte Sicherung des Schaumbergbades zu tun. Das Hin und Her bei der geplanten Kostenbeteiligung von Gemeinde, Landkreis und Saarland sowie das zeitliche Durcheinander zeugten nicht gerade von einem klaren Konzept, so Andreas Türk, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Die Liste für den Ortsrat Bergweiler führt Andreas Franz an. Ihm folgen Friedolin Wilhelm, Karl-Otto Franz, Maximilian Jung, Arno Wilhelm, Bernd Backes, Harald Nikolay und Vera Schulz.

Die Liste für den Ortsrat Sotzweiler wird von Werner Krämer angeführt. Auf den folgenden Plätzen stehen Walter Schütze, Armin Müller, Fabian Ludwig, Thomas Hoppstetter, Katharina Fuchs, Klaus-Dieter Kirsch, Eike Zender, Jürgen Bautz, Edgar Weber und Elisabeth Zender.

Für die gemeinsame Liste zur Gemeinderatswahl wurden Walter Schütze, Bernd Backes, Werner Krämer, Andreas Franz, Armin Müller, Maximilian Jung und Klaus-Dieter Kirsch gewählt.

Für die Kreistagswahl wurde Klaus-Dieter Kirsch nominiert.

Die Gebietsliste für die Gemeinderatswahl führt der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Andreas Türk (Bohnental) an. Ihm folgen Ruth Kirch (Theley), Armin Schütz (Hasborn-Dautweiler), Romy Steinlechner (Tholey) und Walter Schütze (Sotzweiler-Bergweiler).

Die Bereichsliste für die Kreistagswahl wird vom derzeitigen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Klaus-Dieter Kirsch (Sotzweiler-Bergweiler) angeführt. Auf den folgenden Plätzen stehen Ruth Kirch (Theley), Franz-Josef Löwen (Hasborn-Dautweiler), Konstanze Weißhaar (Bohnental) und Bernhard Kunz (Tholey).

Am Montag hat der Kreistag den Kreishaushalt 2010 beschlossen.

Die Finanzentwicklung ist desaströs. Da der Landkreis sich im Wesentlichen über Umlagezahlungen der kreisangehörigen Gemeinden finanziert, gibt es hier einen traurigen Rekord: Fast 50 Millionen Euro muss der Landkreis über die Kreisumlage von den Gemeinden abkassieren. Finanzkraft, die dort dann für wichtige Infrastrukturprojekte, für Schulen, Vereinsförderung u. v. m. fehlt.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Torsten Lang forderte deshalb in seiner Haushaltsrede für die SPD-Kreistagsfraktion die Einrichtung einer gemeinsamen Struktur- und Sparkommission von Landkreis, Stadt und Gemeinden. Dort könnten gemeinsam Einsparpotentiale ausgelotet werden. Insbesondere mehr Zusammenarbeit zwischen Kreis und Gemeinden, etwa bei Beschaffungen (z. B. im IT-Bereich), beim Gebäudemanagement oder in bestimmten Verwaltungsbereichen könnten helfen, viel Geld zu sparen. Die CDU lehnte den SPD-Vorschlag ab. Stattdessen boxte die CDU mit ihrer Kreistagsmehrheit den vorliegenden Haushaltsentwurf unverändert durch. SPD, Linke und FDP stimmten dagegen, der Vertreter der Grünen ...]]> Kreishaushalt dennoch von CDU-Mehrheit durchgeboxt

Am Montag hat der Kreistag den Kreishaushalt 2010 beschlossen.

Die Finanzentwicklung ist desaströs. Da der Landkreis sich im Wesentlichen über Umlagezahlungen der kreisangehörigen Gemeinden finanziert, gibt es hier einen traurigen Rekord: Fast 50 Millionen Euro muss der Landkreis über die Kreisumlage von den Gemeinden abkassieren. Finanzkraft, die dort dann für wichtige Infrastrukturprojekte, für Schulen, Vereinsförderung u. v. m. fehlt.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Torsten Lang forderte deshalb in seiner Haushaltsrede für die SPD-Kreistagsfraktion die Einrichtung einer gemeinsamen Struktur- und Sparkommission von Landkreis, Stadt und Gemeinden. Dort könnten gemeinsam Einsparpotentiale ausgelotet werden. Insbesondere mehr Zusammenarbeit zwischen Kreis und Gemeinden, etwa bei Beschaffungen (z. B. im IT-Bereich), beim Gebäudemanagement oder in bestimmten Verwaltungsbereichen könnten helfen, viel Geld zu sparen. Die CDU lehnte den SPD-Vorschlag ab. Stattdessen boxte die CDU mit ihrer Kreistagsmehrheit den vorliegenden Haushaltsentwurf unverändert durch. SPD, Linke und FDP stimmten dagegen, der Vertreter der Grünen enthielt sich.