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Artikel mit dem Schlagwort „Gemeinderat Tholey“

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[23 Apr 2014 ]

Der Gemeinderat wurde von der Unternehmensberatung Altenburg über die Ergebnisse ihres betriebswirtschaftlich-strategischem Optimierungskonzept zum Schaumbergbad informiert.

Die wichtigsten Zahlen im Überblick:

Das Gesamtdefizit des Schaumbergbades 2012 betrug ca. 1.050.000 EUR. Das Gutachten prognostizierte für 2017 folgende Ergebnisvarianten:

  • Unveränderte Weiterführung:  -1.263.000€
  • Operative Optimierung: -828.500€
  • Saunaattraktivierung: -824.450€
  • Grundversorgungskonzept: -907.610€

In allen Varianten wurde eine Ergebnisverbesserung von rund 100.000€ durch eine Verpachtung der Cafeteria bereits berücksichtigt.

Die SPD-Fraktion hat folgende Stellungnahme zu dem Gutachten abgegeben:

„Die uns vorgelegten Zahlen über die zukünftige Defizitentwicklung des Schaumbergbades sind erschreckend und alarmierend zugleich.

Bis dato galt eine Zielvorstellung eines jährlichen Defizits von weniger als 500.000€ pro Jahr angesichts unserer Haushaltssituation als unumgänglich.

Lt. Gutachten wird nach der erfolgreichen Umsetzung von vielen, teilweise umstrittenen und unliebsamen Maßnahmen ein Defizit von mehr als 820.000€ jährlich bleiben. Es kann aber auch noch schlimmer werden – es wird noch viel schlimmer werden, wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht zu den prognostizierten Ergebnissen führen.

Nochmal zur Verdeutlichung: Allein die Differenz zwischen der Gutachtereinschätzung und …

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[19 Mrz 2014 ]

Wir teilen die Einschätzung des Bürgermeisters über die Haushaltssituation und den von ihm vorgelegten Ausblick auf die folgenden Jahre mit einem defizitfreien Haushalt in 2020 nicht.

Es ist richtig, dass es derzeit eine kurzfristige Entspannung gibt. Die Gründe darin liegen allerdings in externen Einflüssen, die auch nicht dauerhaft sein werden:

  • Historisch sehr niedrige Zinsen
  • Verringerung der Kreisumlage
  • steigende Steuereinnahmen durch eine gute Konjunktur in Deutschland

Dennoch sinken unsere Schulden nicht. Der Gesamtschuldenstand je Einwohner ist mit 2.575€ nahezu unverändert. Das strukturelle Haushaltsdefizit ist viel zu hoch. Dramatisch erhöht haben sich unsere Kassenkredite – innerhalb eines Jahres um 20%.

Der Ausblick auf einen defizitfreien Haushalt ist auch deshalb nicht seriös, da er realistische und bedeutsame finanzielle Risiken oder Investitionserfordernisse nicht ausreichend berücksichtigt.

Über Erhöhungen von Gebühren und Steuern für die Bürgerinnen und Bürger ist unser Haushalt nicht zu retten. Es müssen vielmehr folgende Punkte konsequent und mit Nachdruck angegangen werden:

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[19 Mrz 2014 ]

Wir lehnen den vorgelegten Haushaltssanierungsplan wegen folgenden Einzelpositionen ab:
Die darin aufgeführten Erhöhungen der Grundsteuern A und B sind zusätzliche Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Bemerkenswert ist auch, dass – obwohl wir schon mit die höchsten Steuersätze im Vergleich der Kreiskommunen haben – weitere Erhöhungen der Grundsteuern A und B in den nächsten beiden Jahren eingeplant sind.
Bei den aufgeführten Einsparungspotenzialen im Erlebnisbad werden die zu erwartenden Mindereinnahmen völlig ignoriert. Dies führt zwar in dem vorgelegten Plan zu einer beachtlichen Einsparsumme, hat jedoch mit einer realistischen Einschätzung der Einnahmeentwicklung nichts zu tun.

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Kommunalwahl, Sotzweiler/Bergweiler »

[4 Feb 2014 ]

Der SPD-Ortsverein hat in seiner jüngsten Mitgliederversammlung seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Mai gewählt und setzt auf Kontinuität verbunden mit neuen Kräften.

Die Liste für den Ortsrat Bergweiler führt Andreas Franz an. Ihm folgen Friedolin Wilhelm, Karl-Otto Franz, Maximilian Jung, Arno Wilhelm, Bernd Backes, Harald Nikolay und Vera Schulz.

Die Liste für den Ortsrat Sotzweiler wird von Werner Krämer angeführt. Auf den folgenden Plätzen stehen Walter Schütze, Armin Müller, Fabian Ludwig, Thomas Hoppstetter, Katharina Fuchs, Klaus-Dieter Kirsch, Eike Zender, Jürgen Bautz, Edgar Weber und Elisabeth Zender.

Für die gemeinsame Liste zur Gemeinderatswahl wurden Walter Schütze, Bernd Backes, Werner Krämer, Andreas Franz, Armin Müller, Maximilian Jung und Klaus-Dieter Kirsch gewählt.

Für die Kreistagswahl wurde Klaus-Dieter Kirsch nominiert.

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Bohnental, Kommunalwahl, Sotzweiler/Bergweiler, Theley »

[4 Feb 2014 ]

Die Gebietsliste der SPD Tholey für die Gemeinderatswahl:

  1. Andreas Türk (Bohnental)
  2. Ruth Kirch (Theley)
  3. Armin Schütz (Hasborn-Dautweiler)
  4. Romy Steinlechner (Tholey)
  5. Walter Schütze (Sotzweiler-Bergweiler)

Die SPD-Kandidaten für den Gemeinderat nach Wahlbereichen:

Wahlbereich Sotzweiler/Bergweiler

  1. Schütze, Walter
  2. Backes, Bernd
  3. Krämer, Werner
  4. Franz, Andreas
  5. Müller, Armin
  6. Jung, Maximilian
  7. Kirsch, Klaus Dieter

Wahlbereich Bohnental

  1. Andreas Türk
  2. Viktor Schug
  3. Alois Risch
  4. Dirk Schmidt
  5. Klaudia Warken

Wahlbereich Theley

  1. Ruth Kirch
  2. Sebastian Dewes
  3. Lukas Bard
  4. Miguel Tillmann
  5. Rudolf Johann
  6. Marc Propson
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[27 Sep 2012 ]

Stellungnahme der SPD Tholey zum 
Artikel der SZ vom 07.09.2012 „Turm versteckt sich bald nicht mehr.“


Die SPD hat die Pläne zur touristischen Aufwertung des Schaumbergplateaus in der Vergangenheit immer grundsätzlich begrüßt und auch die entsprechenden kommunalpolitischen Entscheidungen mitgetragen. Dennoch sehen wir uns auch in der Verantwortung, die Realisierung der verschiedenen Baumaßnahmen kritisch-konstruktiv zu beobachten und zu bewerten. Dazu sind folgende Einzelaspekte anzumerken:

Die Kostenexplosion bei den Baumaßnahmen auf dem Schaumberg ist sehr bedenklich. Die Haushalte der öffentlichen Geldgeber (Land, Kreis und Gemeinde) sind sehr Jahren hoch defizitär; beim Landkreis St. Wendel steigt die Kreisumlage ständig an. Die Kredite, die für diese Investitionen aufgenommen werden müssen, erhöhen die Verschuldung über Jahre hinweg immer mehr. Es ist daher ein dringendes Gebot, dass Kosten- und Investitionsplanungen eingehalten werden müssen. Die Erklärungsbemühungen des Bürgermeisters und der Architekten sind doch sehr allgemein und werden auch in abgeänderter Form immer wieder vorgetragen. Daher sind leider auch …

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[4 Jan 2012 ]

In der Gemeinderatssitzung am 14.12.2011 standen Beratungen und Abstimmungen über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze auf der Tagesordnung. Bürgermeister Schmidt hatte dafür folgende Vorschläge vorgelegt:

  • Grundsteuer A: Erhöhung des Hebesatzes von 240 auf 250%
  • Grundsteuer B: Erhöhung des Hebesatzes von 290 auf 300%
  • Gewerbesteuer: Erhöhung des Hebesatzes von 380 auf 390%

Wir haben diese Steuererhöhungen mit folgender Begründung abgelehnt:
Die SPD-Fraktion lehnt die Erhöhung der Grundsteuer A und B ab. Mit der Erhöhung der Grundsteuern werden unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger erneut zusätzlich belastet. Der Gemeinderat Tholey sollte mit dem Verzicht auf die vorgelegten Erhöhungspläne ein deutliches Zeichen der Wertschätzung für das vielfältige Engagement und die Leistungsbereitschaft der Tholeyer Bürger für das Wohlergehen unserer Gemeinde setzen. Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass sie auch haushaltspoltisch nicht zwingend notwendig ist.“

Dennoch wurden die Steuererhöhungspläne der Gemeindeverwaltung mit den Stimmen der CDU-und FFB-Fraktionen mehrheitlich beschlossen und treten somit für alle Tholeyer Steuerzahler ab 01.01.2012 in Kraft.

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[12 Mai 2011 ]

Der Entsorgungsverband Saar (EVS) bietet seit einigen Wochen mit Veröffentlichungen in den Tholeyer Nachrichten eine „Ausgleichsaktion“ für die ausgefallenen Müllabfuhren zum Jahreswechsel an. Diese Aktion kritisiert die SPD Tholey scharf.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Klaus-Dieter Kirsch, sagt hierzu klar: „Zum Jahreswechsel hörten sich die Stellungnahmen und Zusagen des EVS noch ganz anders an. In vielen Veröffentlichungen – u. a. auch in den Tholeyer Nachrichten vom 31.12.2010 – warb der Entsorgungsverband bei den Bürgerinnen und Bürgern noch um Verständnis für die außergewöhnliche Witterungslage. Der EVS versprach damals die nicht erfolgten Leerungen des alten Jahres nicht in die Gebührenabrechnungen des neuen Jahres aufzunehmen.“

Dies ist für die Gebührenzahler wichtig, da zum Jahresbeginn das Gebührensystem umgestellt wurde. Von dem bisher rein tonnenabhängigen Abrechnungsmodell wurde auf eine leerungsabhängige Gebührenberechnung umgestellt. Deshalb wird jede Entleerung der Mülltonne gezählt und dem Gebührenzahler in Rechnung gestellt.

Klaus-Dieter Kirsch dazu: „Die Zusagen des EVS zum Jahresbeginn müssen im Nachhinein als …

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[4 Apr 2011 ]

Klaus-Dieter Kirsch„Das Defizit im Ergebnis­haus­halt für 2011 erzielt leider wieder eine neue Re­kord­marke. Seit Jahren zeigt unsere Defizit­ent­wick­lung immer nur in eine Rich­tung – nach oben,“ so leitet Klaus-Dieter Kirsch, der SPD-Frak­tions­vor­sitzende im Tholeyer Rat seine Rede zum Haus­halt 2011 ein. Die politische Bewertung des vorliegenden Haushaltsentwurfes ist vor dem Hintergrund des Rekorddefizites zu sehen:

Ergebnishaushalt 2011:

Erträge    14.390.089 €
Aufwendungen    20.819.218 €
Defizit    6.429.129 €

Schuldenstand am 01.01.2011:

Gesamtschuldenstand    30.661.659,39 €
Schulden je Einwohner    2.396,00 €
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[15 Mrz 2011 ]

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Tholeyer SPD-Gemeindeverband mit dem kürzlich vom Gemeinderat verabschiedeten Gemeindeentwicklungskonzept beschäftigt. Der Vorsitzende Andreas Türk sieht in dem Konzept nicht nur eine interessante Zusammenstellung von Zahlen und Daten, sondern auch einen wichtigen Leitfaden für die Politik. Vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Kommunen und der demografischen Entwicklung gelte es nun für die Mandatsträger, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Infrastruktur erhalten, vor allem auch in den kleinen Ortsteilen, Vereine als wichtige soziale Einrichtungen fördern statt belasten und den drohenden Leerständen speziell in den Ortkernen vorzubeugen sieht er für die SPD als sehr wichtige Themen an.

Den drohenden Leerständen in der Gemeinde müsse man beispielsweise mit einem Förderprogramm der Gemeinde entgegenwirken. Der Ankauf von Immobilien in den alten Ortskernen durch junge Familien muss durch die Gemeinde bezuschusst werden und Sanierungen gefördert werden. Hierfür will sich die SPD im Tholeyer Gemeinderat besonders einsetzen, so der Fraktionsvorsitzende Klaus-Dieter Kirsch.

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