• Ein saarländisches Bäderkonzept? Eine Forderung der SPD seit mehr als fünf Jahren!
• Vernünftige Einigung bei Steuerpolitik
• SPD gegen Angebotseinschränkung bei Kinderkrippen
• Magnus macht’s möglich
• Besondere Ehrung für Günter Schnur
• Treue Genossen in Theley
• Yasmin Breuer neue Integrationsbeauftragte
• SPD Sotzweiler/Bergweiler ehrt langjährige Mitglieder

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Anstatt sich am Landesschnitt zu orientieren hat sich die SPD-Fraktion an der direkten Nachbarschaft orientiert. Die Zahlen im Landkreis St. Wendel wurden zu Grunde gelegt. „Wir haben den geplanten Durchschnitt für 2015 der Grundsteuer B aller Kreisgemeinden errechnet. Dabei sind wir bei 330 % gelandet,“ so ...]]> Eine drastische Erhöhung der Grundsteuer B sah der Verwaltungsvorschlag für die Sitzung des Gemeinderates im Dezember 2014 vor. Um 55 Prozentpunkte sollte der Hebesatz erhöht werden. Viel zu hoch aus Sicht der SPD. „Wir müssen realistisch sein. Aufgrund der Haushaltssituation können wir uns nicht vor einer Anpassung verschließen. Wir sind deutlich unter dem gewogenen Landesdurchschnitt. Aber Spitzenreiter sollten wir auch nicht sein,“ sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Türk, zu diesem Thema. Daher hat es sich die Gemeinderatsfraktion bei ihrer internen Diskussion nicht leicht gemacht. Eine Erhöhung von Steuern und Gebühren als Opposition einfach ablehnen war zu einfach. Also musste ein eigener Vorschlag erarbeitet werden.

Anstatt sich am Landesschnitt zu orientieren hat sich die SPD-Fraktion an der direkten Nachbarschaft orientiert. Die Zahlen im Landkreis St. Wendel wurden zu Grunde gelegt. „Wir haben den geplanten Durchschnitt für 2015 der Grundsteuer B aller Kreisgemeinden errechnet. Dabei sind wir bei 330 % gelandet,“ so Andreas Türk. Mit diesem Vorschlag, sich am Schnitt des Landkreises zu orientieren, ging man dann in die Sitzung. Nach kurzer Diskussion konnten dann sowohl Bürgermeister als auch die übrigen Gemeinderatsmitglieder von dem Kompromiss überzeugt werden. Man einigte sich auf ein Anheben des Hebesatzes von 305 % auf 330 % statt auf 360 %. Ein doch deutlich moderaterer Anstieg für den Gebührenzahler als ursprünglich geplant!

Mit dem ersatzlosen Streichen der Möglichkeit, die Krippe an nur 2 Tagen in der Woche zu nutzen, war die SPD-Fraktion nicht einverstanden. Die flexible Nutzung der Krippe ist ein wesentlicher Punkt der Familienfreundlichkeit und der Möglichkeit für junge Mütter wieder langsam ins Berufsleben einzusteigen. Mit dem Wegfall dieser Möglichkeit sind die Eltern gezwungen eine 3-tägige Nutzung zu wählen. Dies bedeutet jedoch eine 60%-ige Gebührenerhöhung, was oftmals eine Teilzeitbeschäftigung unwirtschaftlich macht. Um die höheren Personalkosten, die bei einem solchen Modell entstehen, teilweise auszugleichen hat die SPD einen Sonderbeitrag von 10 € vorgeschlagen.

Außerdem wäre die Fraktion bereit gewesen die Anhebung der Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen zwischen 5% und 8% mit zu tragen, da dies auf Grund der steigenden Personalkosten durch Tariferhöhungen und auch sonstige ...]]> Im Rahmen der Festsetzung der Elternbeiträge für 2015 für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Tholey hat sich die SPD für eine Beibehaltung des 2-Tage-Angebotes für Krippenkinder ausgesprochen.

Mit dem ersatzlosen Streichen der Möglichkeit, die Krippe an nur 2 Tagen in der Woche zu nutzen, war die SPD-Fraktion nicht einverstanden. Die flexible Nutzung der Krippe ist ein wesentlicher Punkt der Familienfreundlichkeit und der Möglichkeit für junge Mütter wieder langsam ins Berufsleben einzusteigen. Mit dem Wegfall dieser Möglichkeit sind die Eltern gezwungen eine 3-tägige Nutzung zu wählen. Dies bedeutet jedoch eine 60%-ige Gebührenerhöhung, was oftmals eine Teilzeitbeschäftigung unwirtschaftlich macht. Um die höheren Personalkosten, die bei einem solchen Modell entstehen, teilweise auszugleichen hat die SPD einen Sonderbeitrag von 10 € vorgeschlagen.

Außerdem wäre die Fraktion bereit gewesen die Anhebung der Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen zwischen 5% und 8% mit zu tragen, da dies auf Grund der steigenden Personalkosten durch Tariferhöhungen und auch sonstige Kostensteigerungen nachvollziehbar wäre. Leider konnten wir uns mit unseren Vorschlägen nicht durchsetzen, und die Mehrheitsfraktion folgte dem Verwaltungsvorschlag mit folgendem Ergebnis: Wegfall der 2-Tage-Regelung bei der Kinderkrippe, Erhöhung der Gebühr für den Regelkindergarten von 95 € auf 99 €, beim Ganztagskindergarten von 219 € auf 231 €. Die Gebühr für einen Krippenplatz bei 5-tägiger Nutzung steigt von 299 € auf 325 €.

An der positiven Entwicklung des Landkreises hat Magnus Jung maßgeblich mitgewirkt: bei der Errichtung des Ferienparks als Mitglied im Aufsichtsrat der Projektgesellschaft Ferienpark Bostalsee. Als Sozialpolitiker hat er die Jugendhilfereform, den Ausbau der Krippenplätze und die aktive Arbeitsmarktpolitik mitgeprägt.

Als umweltpolitischer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion konnte Magnus Jung in den letzten Jahren auch viel für den Landkreis St. Wendel erreichen: zusätzliche Finanzhilfen für die finanzschwachen Kommunen des Landkreises aus dem Kommunalen Entlastungsfond in Höhe von mehreren Millionen Euro, die Errichtung des Nationalparkes Hunsrück-Hochwald, die finanzielle Förderung von touristischen Projekten, beispielsweise am Schaumberg, am Bostalsee oder ...]]> Der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Magnus Jung möchte neuer Landrat in unserem Landkreis werden. Der 43-jährige Politikwissenschaftler engagiert sich seit vielen Jahren für unsere Heimatregion: seit 1999 im Kreistag, seit 2003 als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, seit 2006 als SPD-Kreisvorsitzender und seit 2009 als Mitglied im Saarländischen Landtag.

An der positiven Entwicklung des Landkreises hat Magnus Jung maßgeblich mitgewirkt: bei der Errichtung des Ferienparks als Mitglied im Aufsichtsrat der Projektgesellschaft Ferienpark Bostalsee. Als Sozialpolitiker hat er die Jugendhilfereform, den Ausbau der Krippenplätze und die aktive Arbeitsmarktpolitik mitgeprägt.

Als umweltpolitischer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion konnte Magnus Jung in den letzten Jahren auch viel für den Landkreis St. Wendel erreichen: zusätzliche Finanzhilfen für die finanzschwachen Kommunen des Landkreises aus dem Kommunalen Entlastungsfond in Höhe von mehreren Millionen Euro, die Errichtung des Nationalparkes Hunsrück-Hochwald, die finanzielle Förderung von touristischen Projekten, beispielsweise am Schaumberg, am Bostalsee oder am Keltenpark und zahlreiche Bedarfszuweisungen und Zuschüsse für kommunale Projekte im Bau und der Unterhaltung von Infrastruktur, zum Umweltschutz oder der wirtschaftlichen Entwicklung.

Deutlich verbessern will Magnus Jung die soziale Lage der Beschäftigten im Landkreis St. Wendel. Das Ziel: Gute Arbeit, Guter Lohn. Bisher sind die Löhne der Beschäftigten im Landkreis St. Wendel im Saarland die niedrigsten. Dafür die Quote der Menschen, die nur geringfügig arbeiten, eine befristete Beschäftigung haben oder Leiharbeit machen müssen, bundesweit in der Spitzengruppe. Gemeinsam mit Betriebsräten, Gewerkschaften und Unternehmen müssen hier Anstrengungen unternommen werden. Dort wo der Landkreis selbst zuständig ist, wie beispielsweise beim ÖPNV, darf es nicht zu einem Wettbewerb zulasten der Arbeitnehmer kommen.

Wer Politik macht, der muss auch einen klaren Kompass haben. Das gilt besonders für einen Landrat, denn der Landkreis ist vor allem für soziale Aufgaben für Kinder und Familien, für Senioren, für Langzeitarbeitslose und arme Menschen zuständig, außerdem als Schulträger. Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit sind Werte, aus denen sich gerade heute eine bürgerfreundliche Politik ableiten lässt.

Eine weitere wichtige Aufgabe ist eine umfassende Reform der Kreisverwaltung gemeinsam mit den Verwaltungen der Gemeinden. Hier muss und kann es zu einer viel besseren Zusammenarbeit kommen, mit der sich viel Geld sparen lässt. Geld, das die Gemeinden vor Ort anders und besser für ihre Bürger ausgeben können. Dies ist gerade im Landkreis St. Wendel notwendig, denn hier liegen die Schulden der Gemeinden in der saarländischen Spitze. Anders ausgedrückt: Der Landkreis lebt seit Jahren über seine Verhältnisse. Deshalb will Magnus Jung im Landkreis die modernste Verwaltungsstruktur aufbauen.

MAGNUS JUNG: „WAS GUT LÄUFT IN UNSERER HEIMAT WERDE ICH FORTSETZEN, WO ÄNDERUNGEN NOTWENDIG SIND, DIESE ANPACKEN. IN DEN NÄCHSTEN JAHREN GEHT ES UM WICHTIGE WEICHENSTELLUNGEN, DAMIT UNSER LANDKREIS EIGENSTÄNDIG BLEIBT UND DIE MENSCHEN VON DER WIRTSCHAFTLICHEN ENTWICKLUNG PROFITIEREN. DAFÜR WERDE ICH MICH EINSETZEN.“

Einer der Geehrten, Günter Schnur, kommt aus dem SPD Ortsverein aus Hasborn, der stolz ist, dass zum ersten Mal einer aus ihren Reihen diese Ehrung erfährt.

Günter Schnur war seit 1974 für die SPD in der Kommunalpolitik tätig: 35 Jahre im Tholeyer Gemeinderat, zehn Jahre im Ortsrat sowie zehn Jahre im Kreistag; teilweise parallel. Er trieb unter anderem folgende Projekte mit voran: Verwirklichung des Wohngebiets „Seiters/Übermühlfeld“ in den Siebziger-Jahren sowie die Neugestaltung des Kirmesplatzes in Hasborn-Dautweiler, die Mitgestaltung des Johannes-Kühn-Wanderwegs oder die Idee und Einrichtung des Bergmannswinkels im Schaumbergturm.

Robert Bard zeichnete sich vor allem durch seine kommunalpolitische Arbeit in den Räten aus. Für seine Arbeit verlieh ihm Innenminister Läpple 1991 die Freiherr-vom-Stein-Medaille. Noch heute nimmt er regelmäßig an den Vorstandssitzungen und Ortsvereinsveranstaltungen teil.

Gilbert Ambos leitete nach der Neugründung 1965 den Ortsverein als Vorsitzender. Er wirkte 40 Jahre lang als Knappschaftsältester und half vielen Menschen in schwierigen Lebenslagen. 1996 wurde ihm das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Jürgen Bonny ist seit 50 Jahren Mitglied der SPD. Vielen ist er bekannt durch sein Engagement im Kunstradfahren.

Außerdem ist sie Ansprechpartnerin für Interessenten, die sich gerne an einer ehrenamtlichen Tätigkeit beteiligen möchten. E-Mail: ybreuerATspd-tholey.de

Als Gast konnte Vorsitzender Werner Krämer den Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Magnus Jung begrüßen. Er ehrte die Jubilare für 25-jährige Vereinszugehörigkeit Irmtrud Dörr, Karl-Otto Franz, Katharina Fuchs, Vera Schulz, und Ursula Schütze. Für 50-jährige Zugehörigkeit zu den Sozialdemokraten wurde Fridolin Wilhelm , der bis heute aktiv kommunalpolitisch im Ortsrat von Bergweiler tätig ist, ausgezeichnet. Walter Schütze der 40 Jahre Mitglied der SPD ist, wurde darüber hinaus für sein langjähriges Engagement als Vorsitzender des Ortsvereins von 1984 bis 2010 mit der höchsten Auszeichnung der SPD, mit der Willi-Brandt-Gedenkmünze ausgezeichnet.

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