Die SPD in der Gemeinde Tholey ist nicht grundsätzlich gegen eine Modernisierung der Saunalandschaft, allerdings nicht in der geplanten Dimension! Aus diesem Grund lehnt die SPD-Fraktion den in der Gemeinderatssitzung vom 01.04.2009 vorgelegten Wirtschaftsplan und den Nachtragshaushalt ab.

Die Pläne der Schaumbergbad Tholey GmbH (SBT) wurden uns durch den Geschäftsführer des Fremden- und Freizeitbetriebs der Gemeinde Tholey, Herrn Maldener, in der Ausschusssitzung in der vergangenen Woche vorgestellt. Laut diesen Plänen gehen derzeit jährlich ca. 35.000 Besucher in die Sauna des Schaumbergbades. Während sie an manchen Tagen voll ausgelastet ist, ist die Saunalandschaft an vielen Tagen jedoch nur mässig besucht.

Einige wesentliche den Planungen zugrunde gelegte Parameter sind derzeit noch keine Fakten, sondern lediglich Annahmen und Vermutungen. Daher halten wir eine derart enorme Investition – immerhin ca. 700.000 Euro! – in den Kapazitätsausbau unserer Saunalandschaft für sehr risikoreich und können ihr daher nicht zustimmen.

Im Tholeyer Gemeinderat herrscht oft eine übereinstimmende Meinung in vielen Diskussionspunkten und Beschlussvorlagen. Dies ist im Wesentlichen in den Aufgaben einer Gemeinde begründet. Sie soll nämlich die alltäglichen öffentlichen Belange ihrer Bürgerinnen und Bürger (z.B. Kindergärten, Schulen, Straßen, Wege und Kanäle, Feuerwehren und andere Hilfsorganisationen usw.) größtmöglich zufrieden stellen und somit ein gutes Lebensumfeld schaffen. Die Bedürfnisse unserer Mitmenschen sind nicht parteipolitisch geprägt. Deshalb stehen wir als SPD-Opposition im Gemeinderat auch zu den durch Sachzwänge und Fakten einfach notwendigen Entscheidungen und tragen diese mit – eine destruktive „Neinsager“-Mentalität hilft keinem.

In einigen Punkten gibt es allerdings auch unterschiedliche, teilweise gegensätzliche Meinungen der Parteien im Gemeinderat. Diese müssen und werden auch diskutiert, sie können leider meist durch die übermächtige CDU-Mehrheit in Gutsherrenmanier abgewürgt bzw. durch entsprechende Beschlüsse einfach zu den Akten gelegt werden.

Der Haushaltsentwurf 2009 der saarländischen Landesregierung sieht vor, die kommunale Finanzausgleichsmasse im kommenden Jahr um rund 101,5 Mio. € zu kürzen. Zusammen mit anderen Leistungskürzungen, wären somit den Kommunen seit 5 Jahren rd. 300 Mio. € aus dem kommunalen Finanzausgleich entnommen worden, so Richard Nospers, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Saarländischen Städte- und Gemeindetages.

Die Einnahmesituation der saarländischen Kommunen gestaltet sich nach wie vor schwierig. Den Bürgerinnen und Bürgern werden ständig neue Belastungen zugemutet. Deshalb ist ein weiterer Eingriff  der CDU-Landsregierung in die kommunalen Kassen nicht hinzunehmen.

SPD-Fraktion fordert Zweckverband für Schwimmbäder

Im Laufe des Jahres 2008 hat sich die Welt in vielen Bereichen völlig verändert. Ausgehend von einer riesigen Überschuldung des Immobilienmarktes in den USA wurde die gesamte Welt in eine große wirtschaftliche Krise gestürzt, deren endgültiges Ausmaß heute noch nicht zu erkennen ist. Mit gigantischen Finanzmitteln versuchen öffentliche Institutionen eine dramatische Weltwirtschaftskrise mit unabsehbaren Folgen für alle Menschen zu verhindern. Unser aller Hoffnung ist dabei, dass es am Ende nicht so schlimm, wie derzeit vielfach befürchtet, ausgeht.

Bei uns in Tholey und auch im Haushalt 2009 ist diese Krise noch nicht ganz angekommen – eine Lehre sollte aber dennoch allen klar sein:

Verschuldung ist nicht nur ein theoretisches, es wird irgendwann – oft schneller als erwartet – ein praktisches Problem für alle Bürgerinnen und Bürger. Die alte Weisheit, dass „der Krug so lange zum Brunnen geht, bis …