In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand die Vergabe eines Auftrages zur Erarbeitung einer Gesamtkonzeption für das Schaumbergbad auf der Tagesordnung. Neben dem noch aktuellen Altenburg-Gutachten aus dem Jahre 2014 und den vorherigen PWC- und Dehoga-Expertisen soll nun ein weiteres Gutachten von der GIG Grundstücks- und Infrastrukturgesellschaft aus Eschwege neue Ideen für das Bad bringen. Es werden Alleinstellungsmerkmale, die eine Steigerung der Besucherzahlen um 100.000 Besucher jährlich versprechen, und eine mögliche Privatisierung bzw. Verpachtung untersucht. Kosten hierbei für die Gemeinde 30.000 €

Wir als SPD Gemeinderatsfraktion haben hierbei große Bedenken und daher der Vergabe des Auftrages nicht zugestimmt. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist ein wichtiger Punkt für uns. Kinder, die in der Schule schwimmen lernen, Vereine und die Bevölkerung, die gerne schwimmen möchte, sind die wichtigsten Zielgruppen. Für uns stellt sich die Frage, warum ein neues Gutachten notwendig ist, da aktuell noch Umsetzungen aus dem Altenburg-Gutachten erfolgen. Wir stehen einer Privatisierung negativ gegenüber, da …

Mit dem Programm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” fördert das Bundesumweltministerium in den kommenden Jahren die Sanierung von 48 kommunalen Einrichtungen.

„Ich freue mich, dass das Schaumbergbad in Tholey im Rahmen des Bundesförderprogramms mit 3 Millionen Euro berücksichtigt wurde. Der gute Projektantrag der Gemeinde Tholey, die Unterstützung der SPD-Gemeinderatsfraktion bei den politischen Vertretern in Berlin und das Werben für das Vorhaben im Haushaltsausschuss haben sich ausgezahlt“ so Christian Petry, MdB.

Die jetzt bewilligten Fördermittel können zur dringend notwendigen Sanierung des Schaumbergbads genutzt werden. Zu finanzieren sind dabei Maßnahmen im Bereich der energetischen Gebäudesanierung, der Heiz- und Lüftungssysteme sowie der Brandschutzmaßnahmen.
„Das Erlebnisbad Schaumberg ist für den gesamten Landkreis St. Wendel von zentraler Bedeutung nicht nur für die Grundversorgung der Region mit Freizeit- und Sportangeboten. Mit jährlich über 200.000 Besuchern ist das Bad ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Tourismusinfrastruktur im Landkreis“ so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Petry.

Hintergrund
Das Bundesförderprogramm …

Die Saarbrücker Zeitung – Regionalausgabe St. Wendel – greift die aktuelle Diskussion um das Tholeyer Schaumbergbad mit einem Debattenbeitrag der Tholeyer SPD auf.

Link: SPD Tholey steht zum Schaumbergbad – Gleichzeitig kritisieren die Kommunalpolitiker den Beschluss des Kreistages (SZ vom 23.07.2015)

Die St. Wendeler Zeitung zitiert Klaus-Dieter Kirsch, den Vorsitzenden unseres SPD Gemeindeverbandes und Mitglied im Kreistag, mit den Worten, „Wir stehen für die Erhaltung und die Sicherung des Schaumbergbades ein. Unsere Ablehnung des Kreistagsbeschlusses hat seine Gründe in der Vorgehensweise und dem Umgang mit der interkommunalen Zusammenarbeit.“ Man könne nicht diese predigen und im konkreten Fall das Gegenteil tun, so Kirsch weiter. Er stehe – „auch als Tholeyer Kommunalpolitiker“ – zu seiner Ablehnung der finanziellen Beteiligung des Landkreises St. Wendel an den Kosten des Schwimmbades, weil die Gemeinden, die durch die Kreisumlage die Beteiligung am Bad mitfinanzieren, übergangen worden sind.

Die Tholeyer SPD-Gemeinderatsfraktion fordert, alles für …

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Gäste

 
Alle Jahre wieder diskutieren wir die finanzielle Situation der Gemeinde. Im Gegensatz zu Weihnachten müssen wir hier allerdings auf die Geschenke verzichten. Wir bewegen uns, finanziell gesehen, auf sehr dünnem Eis. Fehler der Vergangenheit und äußere Einflüsse haben uns in diese Situation gebracht, aus der wir jetzt gemeinsam das Beste machen sollten. Über die Vergangenheit zu diskutieren hilft niemandem.

In vielen Punkten sind wir uns in diesem Gremium einig und auch bei vielen Punkten werden uns die Entscheidungen quasi von Gesetzes wegen vorgegeben. Andere Dinge können wir beeinflussen. Dabei sollte man, bei allem Sparzwang, immer Politik mit Augenmaß betreiben. Neben der Ausgabenreduzierung müssen Einnahmen erhöht werden. Als Opposition könnte man einfach dagegen sein. So einfach machen wir es uns nicht, sondern wir beteiligen uns aktiv und konstruktiv. Wir haben in der Vergangenheit viele unangenehme Entscheidungen mitgetragen und werden dies …

In den letzten Tagen wird in der saarländischen Kommunalpolitik laut und intensiv über die Notwendigkeit eines landesweiten Bäderkonzeptes diskutiert. Hintergrund sind die dramatische Finanzlage bei vielen saarländischen Kommunen und die Schuldenbremse mit dem Zwang eines drastischen Sparkurses heute und in den nächsten Jahren. Dabei spielen die Schwimmbäder mit ihren jährlichen Defiziten eine wesentliche Rolle.

Diese Situation trifft in einer besonders starken Ausprägung auch auf die Gemeinde Tholey zu. Unser Schaumbergbad ist ein schönes und attraktives Bad, aber eben auch ein Bad mit einem jährlichen Defizit von mehr als 1 Mio. €. Diese Situation ist in Tholey nicht neu. Bereits seit vielen Jahren haben wir immer wieder auf dieses existenzielle Problem hingewiesen. Schon vor über 5 Jahren waren wir der Meinung, dass die Gemeinde der falsche Eigentümer des Schaumbergbades ist und haben eine Änderung im Rahmen eines saarländischen Bäderkonzeptes gefordert. Wir …

Ein vom Gemeinderat in Auftrag gegebenes Gutachten mit der Erstellung eines betriebswirtschaftlich-strategischem Optimierungskonzepts hat erschreckende und alarmierende Ergebnisse gebracht. Die wichtigsten Fakten im Überblick:

Die Saunaerweiterung ist in wesentlichen Teilen nicht gut gemacht worden. Dennoch hat die Saunaerweiterung fast 1 Mio. € gekostet. Von dem vorgeschwärmten Besucherzuwachs auf 60.000 und mehr pro Jahr ist die Realität weit entfernt – weniger als 45.000 Besucher kamen im vergangenen Jahr in die Saunaanlage – vor der kostspieligen Erweiterung waren es immerhin schon mehr als 37.000 Besucher. Wir hatten versucht, diese Saunaerweiterung zu verhindern, sind allerdings an der CDU-Fraktion und dem Bürgermeister gescheitert. Unser Vorschlag, die Sauna kostengünstiger und effektiver zu modernisieren, wurde abgelehnt.

Das Gesamtdefizit des Schaumbergbades 2012 betrug ca. 1.050.000 EUR.
Das Gutachten prognostizierte für 2017 bei unveränderte Weiterführung ein jährliches Defizit in Höhe von mehr als 1.250.000€. Bei den vorgeschlagenen Veränderungskonzepten würde immer noch ein jährliches Defizit von über 820.000€ verbleiben.
In …

Der Gemeinderat wurde von der Unternehmensberatung Altenburg über die Ergebnisse ihres betriebswirtschaftlich-strategischem Optimierungskonzept zum Schaumbergbad informiert.

Die wichtigsten Zahlen im Überblick:

Das Gesamtdefizit des Schaumbergbades 2012 betrug ca. 1.050.000 EUR. Das Gutachten prognostizierte für 2017 folgende Ergebnisvarianten:

• Unveränderte Weiterführung:  -1.263.000€
• Operative Optimierung: -828.500€
• Saunaattraktivierung: -824.450€
• Grundversorgungskonzept: -907.610€

In allen Varianten wurde eine Ergebnisverbesserung von rund 100.000€ durch eine Verpachtung der Cafeteria bereits berücksichtigt.

Die SPD-Fraktion hat folgende Stellungnahme zu dem Gutachten abgegeben:

„Die uns vorgelegten Zahlen über die zukünftige Defizitentwicklung des Schaumbergbades sind erschreckend und alarmierend zugleich.

Bis dato galt eine Zielvorstellung eines jährlichen Defizits von weniger als 500.000€ pro Jahr angesichts unserer Haushaltssituation als unumgänglich.

Lt. Gutachten wird nach der erfolgreichen Umsetzung von vielen, teilweise umstrittenen und unliebsamen Maßnahmen ein Defizit von mehr als 820.000€ jährlich bleiben. Es kann aber auch noch schlimmer werden – es wird noch viel schlimmer werden, wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht zu den prognostizierten Ergebnissen führen.

Nochmal zur Verdeutlichung: Allein die Differenz zwischen der Gutachtereinschätzung und …

Wir lehnen den vorgelegten Haushaltssanierungsplan wegen folgenden Einzelpositionen ab:
Die darin aufgeführten Erhöhungen der Grundsteuern A und B sind zusätzliche Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Bemerkenswert ist auch, dass – obwohl wir schon mit die höchsten Steuersätze im Vergleich der Kreiskommunen haben – weitere Erhöhungen der Grundsteuern A und B in den nächsten beiden Jahren eingeplant sind.
Bei den aufgeführten Einsparungspotenzialen im Erlebnisbad werden die zu erwartenden Mindereinnahmen völlig ignoriert. Dies führt zwar in dem vorgelegten Plan zu einer beachtlichen Einsparsumme, hat jedoch mit einer realistischen Einschätzung der Einnahmeentwicklung nichts zu tun.

„Das Defizit im Ergebnis­haus­halt für 2011 erzielt leider wieder eine neue Re­kord­marke. Seit Jahren zeigt unsere Defizit­ent­wick­lung immer nur in eine Rich­tung – nach oben,“ so leitet Klaus-Dieter Kirsch, der SPD-Frak­tions­vor­sitzende im Tholeyer Rat seine Rede zum Haus­halt 2011 ein. Die politische Bewertung des vorliegenden Haushaltsentwurfes ist vor dem Hintergrund des Rekorddefizites zu sehen:

Ergebnishaushalt 2011:

Schuldenstand am 01.01.2011:

In der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2010 standen zwei Themen im Mittelpunkt, die direkte Auswirkungen auf die finanzielle Belastung (nicht nur) junger Familien in der Gemeinde Tholey haben.

Unter Tagesordnungspunkt 7 befasste sich der Gemeinderat mit den Eintrittstarifen im Erlebnisbad Schaumberg. Der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters sah dazu folgendes vor:

Der Gemeinderat beschließt den neuen Kurzschwimmertarif (bis 1 ½ Stunden) ab 01.07.2010:
für Erwachsene = 4 € und für für Jugendliche = 2 €
jeweils zuzüglich der bisherigen Zuschläge für Samstage, Sonntage und Feiertage bzw. für Donnerstage (Warmwasserbadetag).

Des Weiteren beschließt der Gemeinderat folgende Tarife für die Sauna (ab Datum der Eröffnung der neuen Saunalandschaft:
Saunagrundtarif (bis 4 ½ Stunden) für Erwachsene = 12 € , für Jugendliche = 8,50 €
jeweils zuzüglich der bisherigen Zuschläge für längere Verweildauern sowie den Zuschlägen für Samstage, Sonntage und Feiertage. Preis der 12er-Karte Sauna = 126 €.

Die SPD-Fraktion sieht die Diskussion über die Eintrittspreise von Schwimmbad und Sauna schon …