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Artikel in der Kategorie „Aus der Fraktion“

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[4 Mai 2018 ]

Die folgende Resolution wurde erneut vom Gemeinderat der Gemeinde Tholey am 18.04.2018 verabschiedet.
Die ursprüngliche Resolution wurde im Jahr 2016 auf Initiative der SPD Gemeinderatsfraktion eingebracht.

Resolution des Gemeinderates der Gemeinde Tholey zum militärischen Fluglärm über dem Gemeindegebiet

Bereits im März 2016 hatte der Gemeinderat der Gemeinde Tholey eine Resolution zum militärischen Fluglärm über dem Gebiet der Gemeinde Tholey beschlossen. Nach wie vor herrscht allerdings in der Bevölkerung der Eindruck, dass der Fluglärm seither nicht abgenommen, sondern sogar erheblich zugenommen hat und unsere Region erneut unverhältnismäßig stark belastet wird. Der zunehmende Fluglärm durch langanhaltende Luftkampfübungen stellt für die Bevölkerung und die Gäste der Gemeinde Tholey eine hohe Belastung dar.
Der militärische Fluglärm vermindert die Lebensqualität der Bevölkerung und beeinträchtigt die Gesundheit der Menschen in der Gemeinde.

Weiterhin wirkt dieser Fluglärm, der vor allem bei schönem Wetter besonders stark ist, gravierend allen Bemühungen zur touristischen Weiterentwicklung der Region entgegen.

Der Gemeinderat Tholey verlangt daher …

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[22 Mrz 2017 ]

In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand die Vergabe eines Auftrages zur Erarbeitung einer Gesamtkonzeption für das Schaumbergbad auf der Tagesordnung. Neben dem noch aktuellen Altenburg-Gutachten aus dem Jahre 2014 und den vorherigen PWC- und Dehoga-Expertisen soll nun ein weiteres Gutachten von der GIG Grundstücks- und Infrastrukturgesellschaft aus Eschwege neue Ideen für das Bad bringen. Es werden Alleinstellungsmerkmale, die eine Steigerung der Besucherzahlen um 100.000 Besucher jährlich versprechen, und eine mögliche Privatisierung bzw. Verpachtung untersucht. Kosten hierbei für die Gemeinde 30.000 €

Wir als SPD Gemeinderatsfraktion haben hierbei große Bedenken und daher der Vergabe des Auftrages nicht zugestimmt. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist ein wichtiger Punkt für uns. Kinder, die in der Schule schwimmen lernen, Vereine und die Bevölkerung, die gerne schwimmen möchte, sind die wichtigsten Zielgruppen. Für uns stellt sich die Frage, warum ein neues Gutachten notwendig ist, da aktuell noch Umsetzungen aus dem Altenburg-Gutachten erfolgen. Wir stehen einer Privatisierung negativ gegenüber, da …

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[10 Mrz 2017 ]

Mit dem Programm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” fördert das Bundesumweltministerium in den kommenden Jahren die Sanierung von 48 kommunalen Einrichtungen.

„Ich freue mich, dass das Schaumbergbad in Tholey im Rahmen des Bundesförderprogramms mit 3 Millionen Euro berücksichtigt wurde. Der gute Projektantrag der Gemeinde Tholey, die Unterstützung der SPD-Gemeinderatsfraktion bei den politischen Vertretern in Berlin und das Werben für das Vorhaben im Haushaltsausschuss haben sich ausgezahlt“ so Christian Petry, MdB.

Die jetzt bewilligten Fördermittel können zur dringend notwendigen Sanierung des Schaumbergbads genutzt werden. Zu finanzieren sind dabei Maßnahmen im Bereich der energetischen Gebäudesanierung, der Heiz- und Lüftungssysteme sowie der Brandschutzmaßnahmen.
„Das Erlebnisbad Schaumberg ist für den gesamten Landkreis St. Wendel von zentraler Bedeutung nicht nur für die Grundversorgung der Region mit Freizeit- und Sportangeboten. Mit jährlich über 200.000 Besuchern ist das Bad ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Tourismusinfrastruktur im Landkreis“ so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Petry.

Hintergrund
Das Bundesförderprogramm …

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[5 Jan 2017 ]

Der Antrag der SPD-Fraktion wurde im Ausschuss einstimmig beschlossen.

Antrag der SPD­ Fraktion
Einrichtung von WLAN Hotspots zwecks kostenlosen Surfens in Tholey

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie hiermit o.g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung im Dezember 2016 aufzunehmen.

Die SPD Tholey beantragt die Prüfung (Technik, Kosten) bezüglich der von Einrichtung von WLAN Hotspots in touristischem Bereichen sowie im Bereich der Sporthallen.

Freies WLAN auf öffentlichen Plätzen ist eine in die Zukunft gerichtete Idee. Mit ihr wird Tholey zukunftsfähiger und attraktiver. Freies WLAN in Tholey ermöglicht eine Attraktivitätssteigerung des Ortes, gerade auch für den Tourismus. Gute Internetverbindungen -überall und jederzeit- sind heute ein wichtiger Standortvorteil für Menschen aller Altersklassen. Egal ob im öffentlichen Raum oder am Arbeitsplatz kommt einem freien WLAN-Netz eine immer stärkere Bedeutung zu. Das gilt vor allem auch für diejenigen, die sich keine Mobilfunkverträge mit ausreichendem Datenvolumen leisten können. Auch an anderen Standorten im …

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[31 Mrz 2016 ]

Die folgende Resolution wurde vom Gemeinderat der Gemeinde Tholey am 23.03.2016 auf Initiative der SPD Gemeinderatsfraktion verabschiedet.

Resolution des Gemeinderates der Gemeinde Tholey zum militärischen Fluglärm über dem Gemeindegebiet

Zu Beginn des Jahres 2015 konnte man in der Presse lesen, dass in unserer Region zusätzliche Kampfflugzeuge der USA und Kanadas stationiert wurden. In der Bevölkerung herrscht zu Recht der Eindruck, dass der Fluglärm erheblich zugenommen hat und unsere Region erneut unverhältnismäßig stark belastet wird. Der zunehmende Fluglärm durch langanhaltende Luftkampfübungen stellt für die Bevölkerung und die Gäste der Gemeinde Tholey eine hohe Belastung dar.

Der militärische Fluglärm vermindert die Lebensqualität der Bevölkerung und beeinträchtigt die Gesundheit der Menschen in der Gemeinde. Weiterhin wirkt dieser Fluglärm, der vor allem bei schönem Wetter besonders stark ist, gravierend allen Bemühungen zur touristischen Weiterentwicklung der Region entgegen.

Der Gemeinderat Tholey verlangt eine Reduzierung der militärischen Flugbewegungen über dem Gemeindegebiet, um so die dort lebenden Menschen spürbar vom Fluglärm …

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[12 Feb 2016 ]

Mit den Stimmen der CDU und des Ratsmitglieds der Linken hat der Tholeyer Gemeinderat in seiner Sitzung vom 03.02.2016 beschlossen, die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern zu erhöhen.

Die Gewerbesteuer steigt auf 410%. Die Grundsteuer A wurde auf 310% erhöht, die Grundsteuer B auf 380%.

Die SPD lehnt die Erhöhung der Hebesätze als unsozial ab. Das Ratsmitglied der Linken beklagt ebenfalls die unsoziale Grundsteuer B, stimmt aber dann mit der CDU-Fraktion für die Erhöhung.

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[29 Jul 2015 ]

Die Saarbrücker Zeitung – Regionalausgabe St. Wendel – greift die aktuelle Diskussion um das Tholeyer Schaumbergbad mit einem Debattenbeitrag der Tholeyer SPD auf.

Link: SPD Tholey steht zum Schaumbergbad – Gleichzeitig kritisieren die Kommunalpolitiker den Beschluss des Kreistages (SZ vom 23.07.2015)

Die St. Wendeler Zeitung zitiert Klaus-Dieter Kirsch, den Vorsitzenden unseres SPD Gemeindeverbandes und Mitglied im Kreistag, mit den Worten, „Wir stehen für die Erhaltung und die Sicherung des Schaumbergbades ein. Unsere Ablehnung des Kreistagsbeschlusses hat seine Gründe in der Vorgehensweise und dem Umgang mit der interkommunalen Zusammenarbeit.“ Man könne nicht diese predigen und im konkreten Fall das Gegenteil tun, so Kirsch weiter. Er stehe – „auch als Tholeyer Kommunalpolitiker“ – zu seiner Ablehnung der finanziellen Beteiligung des Landkreises St. Wendel an den Kosten des Schwimmbades, weil die Gemeinden, die durch die Kreisumlage die Beteiligung am Bad mitfinanzieren, übergangen worden sind.

Die Tholeyer SPD-Gemeinderatsfraktion fordert, alles für …

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[18 Mai 2015 ]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Gäste

 
Alle Jahre wieder diskutieren wir die finanzielle Situation der Gemeinde. Im Gegensatz zu Weihnachten müssen wir hier allerdings auf die Geschenke verzichten. Wir bewegen uns, finanziell gesehen, auf sehr dünnem Eis. Fehler der Vergangenheit und äußere Einflüsse haben uns in diese Situation gebracht, aus der wir jetzt gemeinsam das Beste machen sollten. Über die Vergangenheit zu diskutieren hilft niemandem.

In vielen Punkten sind wir uns in diesem Gremium einig und auch bei vielen Punkten werden uns die Entscheidungen quasi von Gesetzes wegen vorgegeben. Andere Dinge können wir beeinflussen. Dabei sollte man, bei allem Sparzwang, immer Politik mit Augenmaß betreiben. Neben der Ausgabenreduzierung müssen Einnahmen erhöht werden. Als Opposition könnte man einfach dagegen sein. So einfach machen wir es uns nicht, sondern wir beteiligen uns aktiv und konstruktiv. Wir haben in der Vergangenheit viele unangenehme Entscheidungen mitgetragen und werden dies …

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Aus der Fraktion, Stachel »

[1 Mrz 2015 ]

Eine drastische Erhöhung der Grundsteuer B sah der Verwaltungsvorschlag für die Sitzung des Gemeinderates im Dezember 2014 vor. Um 55 Prozentpunkte sollte der Hebesatz erhöht werden. Viel zu hoch aus Sicht der SPD. „Wir müssen realistisch sein. Aufgrund der Haushaltssituation können wir uns nicht vor einer Anpassung verschließen. Wir sind deutlich unter dem gewogenen Landesdurchschnitt. Aber Spitzenreiter sollten wir auch nicht sein,“ sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Türk, zu diesem Thema. Daher hat es sich die Gemeinderatsfraktion bei ihrer internen Diskussion nicht leicht gemacht. Eine Erhöhung von Steuern und Gebühren als Opposition einfach ablehnen war zu einfach. Also musste ein eigener Vorschlag erarbeitet werden.

Anstatt sich am Landesschnitt zu orientieren hat sich die SPD-Fraktion an der direkten Nachbarschaft orientiert. Die Zahlen im Landkreis St. Wendel wurden zu Grunde gelegt. „Wir haben den geplanten Durchschnitt für 2015 der Grundsteuer B aller Kreisgemeinden errechnet. Dabei sind wir bei 330 % gelandet,“ so …

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