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Artikel mit dem Schlagwort „Gemeinde“

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[22 Mrz 2017 ]

In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand die Vergabe eines Auftrages zur Erarbeitung einer Gesamtkonzeption für das Schaumbergbad auf der Tagesordnung. Neben dem noch aktuellen Altenburg-Gutachten aus dem Jahre 2014 und den vorherigen PWC- und Dehoga-Expertisen soll nun ein weiteres Gutachten von der GIG Grundstücks- und Infrastrukturgesellschaft aus Eschwege neue Ideen für das Bad bringen. Es werden Alleinstellungsmerkmale, die eine Steigerung der Besucherzahlen um 100.000 Besucher jährlich versprechen, und eine mögliche Privatisierung bzw. Verpachtung untersucht. Kosten hierbei für die Gemeinde 30.000 €

Wir als SPD Gemeinderatsfraktion haben hierbei große Bedenken und daher der Vergabe des Auftrages nicht zugestimmt. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist ein wichtiger Punkt für uns. Kinder, die in der Schule schwimmen lernen, Vereine und die Bevölkerung, die gerne schwimmen möchte, sind die wichtigsten Zielgruppen. Für uns stellt sich die Frage, warum ein neues Gutachten notwendig ist, da aktuell noch Umsetzungen aus dem Altenburg-Gutachten erfolgen. Wir stehen einer Privatisierung negativ gegenüber, da …

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[10 Mrz 2017 ]

Mit dem Programm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” fördert das Bundesumweltministerium in den kommenden Jahren die Sanierung von 48 kommunalen Einrichtungen.

„Ich freue mich, dass das Schaumbergbad in Tholey im Rahmen des Bundesförderprogramms mit 3 Millionen Euro berücksichtigt wurde. Der gute Projektantrag der Gemeinde Tholey, die Unterstützung der SPD-Gemeinderatsfraktion bei den politischen Vertretern in Berlin und das Werben für das Vorhaben im Haushaltsausschuss haben sich ausgezahlt“ so Christian Petry, MdB.

Die jetzt bewilligten Fördermittel können zur dringend notwendigen Sanierung des Schaumbergbads genutzt werden. Zu finanzieren sind dabei Maßnahmen im Bereich der energetischen Gebäudesanierung, der Heiz- und Lüftungssysteme sowie der Brandschutzmaßnahmen.
„Das Erlebnisbad Schaumberg ist für den gesamten Landkreis St. Wendel von zentraler Bedeutung nicht nur für die Grundversorgung der Region mit Freizeit- und Sportangeboten. Mit jährlich über 200.000 Besuchern ist das Bad ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Tourismusinfrastruktur im Landkreis“ so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Petry.

Hintergrund
Das Bundesförderprogramm …

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[31 Mrz 2016 ]

Die folgende Resolution wurde vom Gemeinderat der Gemeinde Tholey am 23.03.2016 auf Initiative der SPD Gemeinderatsfraktion verabschiedet.

Resolution des Gemeinderates der Gemeinde Tholey zum militärischen Fluglärm über dem Gemeindegebiet

Zu Beginn des Jahres 2015 konnte man in der Presse lesen, dass in unserer Region zusätzliche Kampfflugzeuge der USA und Kanadas stationiert wurden. In der Bevölkerung herrscht zu Recht der Eindruck, dass der Fluglärm erheblich zugenommen hat und unsere Region erneut unverhältnismäßig stark belastet wird. Der zunehmende Fluglärm durch langanhaltende Luftkampfübungen stellt für die Bevölkerung und die Gäste der Gemeinde Tholey eine hohe Belastung dar.

Der militärische Fluglärm vermindert die Lebensqualität der Bevölkerung und beeinträchtigt die Gesundheit der Menschen in der Gemeinde. Weiterhin wirkt dieser Fluglärm, der vor allem bei schönem Wetter besonders stark ist, gravierend allen Bemühungen zur touristischen Weiterentwicklung der Region entgegen.

Der Gemeinderat Tholey verlangt eine Reduzierung der militärischen Flugbewegungen über dem Gemeindegebiet, um so die dort lebenden Menschen spürbar vom Fluglärm …

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[12 Feb 2016 ]

Mit den Stimmen der CDU und des Ratsmitglieds der Linken hat der Tholeyer Gemeinderat in seiner Sitzung vom 03.02.2016 beschlossen, die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern zu erhöhen.

Die Gewerbesteuer steigt auf 410%. Die Grundsteuer A wurde auf 310% erhöht, die Grundsteuer B auf 380%.

Die SPD lehnt die Erhöhung der Hebesätze als unsozial ab. Das Ratsmitglied der Linken beklagt ebenfalls die unsoziale Grundsteuer B, stimmt aber dann mit der CDU-Fraktion für die Erhöhung.

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[29 Jul 2015 ]

Die Saarbrücker Zeitung – Regionalausgabe St. Wendel – greift die aktuelle Diskussion um das Tholeyer Schaumbergbad mit einem Debattenbeitrag der Tholeyer SPD auf.

Link: SPD Tholey steht zum Schaumbergbad – Gleichzeitig kritisieren die Kommunalpolitiker den Beschluss des Kreistages (SZ vom 23.07.2015)

Die St. Wendeler Zeitung zitiert Klaus-Dieter Kirsch, den Vorsitzenden unseres SPD Gemeindeverbandes und Mitglied im Kreistag, mit den Worten, „Wir stehen für die Erhaltung und die Sicherung des Schaumbergbades ein. Unsere Ablehnung des Kreistagsbeschlusses hat seine Gründe in der Vorgehensweise und dem Umgang mit der interkommunalen Zusammenarbeit.“ Man könne nicht diese predigen und im konkreten Fall das Gegenteil tun, so Kirsch weiter. Er stehe – „auch als Tholeyer Kommunalpolitiker“ – zu seiner Ablehnung der finanziellen Beteiligung des Landkreises St. Wendel an den Kosten des Schwimmbades, weil die Gemeinden, die durch die Kreisumlage die Beteiligung am Bad mitfinanzieren, übergangen worden sind.

Die Tholeyer SPD-Gemeinderatsfraktion fordert, alles für …

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[18 Mai 2015 ]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Gäste

 
Alle Jahre wieder diskutieren wir die finanzielle Situation der Gemeinde. Im Gegensatz zu Weihnachten müssen wir hier allerdings auf die Geschenke verzichten. Wir bewegen uns, finanziell gesehen, auf sehr dünnem Eis. Fehler der Vergangenheit und äußere Einflüsse haben uns in diese Situation gebracht, aus der wir jetzt gemeinsam das Beste machen sollten. Über die Vergangenheit zu diskutieren hilft niemandem.

In vielen Punkten sind wir uns in diesem Gremium einig und auch bei vielen Punkten werden uns die Entscheidungen quasi von Gesetzes wegen vorgegeben. Andere Dinge können wir beeinflussen. Dabei sollte man, bei allem Sparzwang, immer Politik mit Augenmaß betreiben. Neben der Ausgabenreduzierung müssen Einnahmen erhöht werden. Als Opposition könnte man einfach dagegen sein. So einfach machen wir es uns nicht, sondern wir beteiligen uns aktiv und konstruktiv. Wir haben in der Vergangenheit viele unangenehme Entscheidungen mitgetragen und werden dies …

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[1 Mrz 2015 ]

Im Rahmen der Festsetzung der Elternbeiträge für 2015 für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Tholey hat sich die SPD für eine Beibehaltung des 2-Tage-Angebotes für Krippenkinder ausgesprochen.

Mit dem ersatzlosen Streichen der Möglichkeit, die Krippe an nur 2 Tagen in der Woche zu nutzen, war die SPD-Fraktion nicht einverstanden. Die flexible Nutzung der Krippe ist ein wesentlicher Punkt der Familienfreundlichkeit und der Möglichkeit für junge Mütter wieder langsam ins Berufsleben einzusteigen. Mit dem Wegfall dieser Möglichkeit sind die Eltern gezwungen eine 3-tägige Nutzung zu wählen. Dies bedeutet jedoch eine 60%-ige Gebührenerhöhung, was oftmals eine Teilzeitbeschäftigung unwirtschaftlich macht. Um die höheren Personalkosten, die bei einem solchen Modell entstehen, teilweise auszugleichen hat die SPD einen Sonderbeitrag von 10 € vorgeschlagen.

Außerdem wäre die Fraktion bereit gewesen die Anhebung der Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen zwischen 5% und 8% mit zu tragen, da dies auf Grund der steigenden Personalkosten durch Tariferhöhungen und auch sonstige …

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[19 Mrz 2014 ]

Wir teilen die Einschätzung des Bürgermeisters über die Haushaltssituation und den von ihm vorgelegten Ausblick auf die folgenden Jahre mit einem defizitfreien Haushalt in 2020 nicht.

Es ist richtig, dass es derzeit eine kurzfristige Entspannung gibt. Die Gründe darin liegen allerdings in externen Einflüssen, die auch nicht dauerhaft sein werden:

  • Historisch sehr niedrige Zinsen
  • Verringerung der Kreisumlage
  • steigende Steuereinnahmen durch eine gute Konjunktur in Deutschland

Dennoch sinken unsere Schulden nicht. Der Gesamtschuldenstand je Einwohner ist mit 2.575€ nahezu unverändert. Das strukturelle Haushaltsdefizit ist viel zu hoch. Dramatisch erhöht haben sich unsere Kassenkredite – innerhalb eines Jahres um 20%.

Der Ausblick auf einen defizitfreien Haushalt ist auch deshalb nicht seriös, da er realistische und bedeutsame finanzielle Risiken oder Investitionserfordernisse nicht ausreichend berücksichtigt.

Über Erhöhungen von Gebühren und Steuern für die Bürgerinnen und Bürger ist unser Haushalt nicht zu retten. Es müssen vielmehr folgende Punkte konsequent und mit Nachdruck angegangen werden:

Aus den Orten, Bohnental, Hasborn-Dautweiler, Kommunalwahl, Sotzweiler/Bergweiler, Theley, Tholey »

[4 Feb 2014 ]

In seiner jüngsten Delegiertenkonferenz hat der SPD-Gemeindeverband seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Mai gewählt.

Die Gebietsliste für die Gemeinderatswahl führt der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Andreas Türk (Bohnental) an. Ihm folgen Ruth Kirch (Theley), Armin Schütz (Hasborn-Dautweiler), Romy Steinlechner (Tholey) und Walter Schütze (Sotzweiler-Bergweiler).

Die Bereichsliste für die Kreistagswahl wird vom derzeitigen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Klaus-Dieter Kirsch (Sotzweiler-Bergweiler) angeführt. Auf den folgenden Plätzen stehen Ruth Kirch (Theley), Franz-Josef Löwen (Hasborn-Dautweiler), Konstanze Weißhaar (Bohnental) und Bernhard Kunz (Tholey).

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