Aus der Fraktion »

[18 Mai 2015 ]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Gäste

 
Alle Jahre wieder diskutieren wir die finanzielle Situation der Gemeinde. Im Gegensatz zu Weihnachten müssen wir hier allerdings auf die Geschenke verzichten. Wir bewegen uns, finanziell gesehen, auf sehr dünnem Eis. Fehler der Vergangenheit und äußere Einflüsse haben uns in diese Situation gebracht, aus der wir jetzt gemeinsam das Beste machen sollten. Über die Vergangenheit zu diskutieren hilft niemandem.

In vielen Punkten sind wir uns in diesem Gremium einig und auch bei vielen Punkten werden uns die Entscheidungen quasi von Gesetzes wegen vorgegeben. Andere Dinge können wir beeinflussen. Dabei sollte man, bei allem Sparzwang, immer Politik mit Augenmaß betreiben. Neben der Ausgabenreduzierung müssen Einnahmen erhöht werden. Als Opposition könnte man einfach dagegen sein. So einfach machen wir es uns nicht, sondern wir beteiligen uns aktiv und konstruktiv. Wir haben in der Vergangenheit viele unangenehme Entscheidungen mitgetragen und werden dies …

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Aus den Orten, Stachel »

[1 Mrz 2015 ]

In den letzten Tagen wird in der saarländischen Kommunalpolitik laut und intensiv über die Notwendigkeit eines landesweiten Bäderkonzeptes diskutiert. Hintergrund sind die dramatische Finanzlage bei vielen saarländischen Kommunen und die Schuldenbremse mit dem Zwang eines drastischen Sparkurses heute und in den nächsten Jahren. Dabei spielen die Schwimmbäder mit ihren jährlichen Defiziten eine wesentliche Rolle.

Diese Situation trifft in einer besonders starken Ausprägung auch auf die Gemeinde Tholey zu. Unser Schaumbergbad ist ein schönes und attraktives Bad, aber eben auch ein Bad mit einem jährlichen Defizit von mehr als 1 Mio. €. Diese Situation ist in Tholey nicht neu. Bereits seit vielen Jahren haben wir immer wieder auf dieses existenzielle Problem hingewiesen. Schon vor über 5 Jahren waren wir der Meinung, dass die Gemeinde der falsche Eigentümer des Schaumbergbades ist und haben eine Änderung im Rahmen eines saarländischen Bäderkonzeptes gefordert. Wir …

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Aus der Fraktion, Stachel »

[1 Mrz 2015 ]

Eine drastische Erhöhung der Grundsteuer B sah der Verwaltungsvorschlag für die Sitzung des Gemeinderates im Dezember 2014 vor. Um 55 Prozentpunkte sollte der Hebesatz erhöht werden. Viel zu hoch aus Sicht der SPD. „Wir müssen realistisch sein. Aufgrund der Haushaltssituation können wir uns nicht vor einer Anpassung verschließen. Wir sind deutlich unter dem gewogenen Landesdurchschnitt. Aber Spitzenreiter sollten wir auch nicht sein,“ sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Türk, zu diesem Thema. Daher hat es sich die Gemeinderatsfraktion bei ihrer internen Diskussion nicht leicht gemacht. Eine Erhöhung von Steuern und Gebühren als Opposition einfach ablehnen war zu einfach. Also musste ein eigener Vorschlag erarbeitet werden.

Anstatt sich am Landesschnitt zu orientieren hat sich die SPD-Fraktion an der direkten Nachbarschaft orientiert. Die Zahlen im Landkreis St. Wendel wurden zu Grunde gelegt. „Wir haben den geplanten Durchschnitt für 2015 der Grundsteuer B aller Kreisgemeinden errechnet. Dabei sind wir bei 330 % gelandet,“ so …

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