Aus der Fraktion, Stachel »

[1 Mrz 2015 ]

Eine drastische Erhöhung der Grundsteuer B sah der Verwaltungsvorschlag für die Sitzung des Gemeinderates im Dezember 2014 vor. Um 55 Prozentpunkte sollte der Hebesatz erhöht werden. Viel zu hoch aus Sicht der SPD. „Wir müssen realistisch sein. Aufgrund der Haushaltssituation können wir uns nicht vor einer Anpassung verschließen. Wir sind deutlich unter dem gewogenen Landesdurchschnitt. Aber Spitzenreiter sollten wir auch nicht sein,“ sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Andreas Türk, zu diesem Thema. Daher hat es sich die Gemeinderatsfraktion bei ihrer internen Diskussion nicht leicht gemacht. Eine Erhöhung von Steuern und Gebühren als Opposition einfach ablehnen war zu einfach. Also musste ein eigener Vorschlag erarbeitet werden.

Anstatt sich am Landesschnitt zu orientieren hat sich die SPD-Fraktion an der direkten Nachbarschaft orientiert. Die Zahlen im Landkreis St. Wendel wurden zu Grunde gelegt. „Wir haben den geplanten Durchschnitt für 2015 der Grundsteuer B aller Kreisgemeinden errechnet. Dabei sind wir bei 330 % gelandet,“ so …

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Aus der Fraktion, Stachel »

[1 Mrz 2015 ]

Im Rahmen der Festsetzung der Elternbeiträge für 2015 für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Tholey hat sich die SPD für eine Beibehaltung des 2-Tage-Angebotes für Krippenkinder ausgesprochen.

Mit dem ersatzlosen Streichen der Möglichkeit, die Krippe an nur 2 Tagen in der Woche zu nutzen, war die SPD-Fraktion nicht einverstanden. Die flexible Nutzung der Krippe ist ein wesentlicher Punkt der Familienfreundlichkeit und der Möglichkeit für junge Mütter wieder langsam ins Berufsleben einzusteigen. Mit dem Wegfall dieser Möglichkeit sind die Eltern gezwungen eine 3-tägige Nutzung zu wählen. Dies bedeutet jedoch eine 60%-ige Gebührenerhöhung, was oftmals eine Teilzeitbeschäftigung unwirtschaftlich macht. Um die höheren Personalkosten, die bei einem solchen Modell entstehen, teilweise auszugleichen hat die SPD einen Sonderbeitrag von 10 € vorgeschlagen.

Außerdem wäre die Fraktion bereit gewesen die Anhebung der Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen zwischen 5% und 8% mit zu tragen, da dies auf Grund der steigenden Personalkosten durch Tariferhöhungen und auch sonstige …

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Regionales, Stachel »

[1 Mrz 2015 ]

Der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Magnus Jung möchte neuer Landrat in unserem Landkreis werden. Der 43-jährige Politikwissenschaftler engagiert sich seit vielen Jahren für unsere Heimatregion: seit 1999 im Kreistag, seit 2003 als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, seit 2006 als SPD-Kreisvorsitzender und seit 2009 als Mitglied im Saarländischen Landtag.

An der positiven Entwicklung des Landkreises hat Magnus Jung maßgeblich mitgewirkt: bei der Errichtung des Ferienparks als Mitglied im Aufsichtsrat der Projektgesellschaft Ferienpark Bostalsee. Als Sozialpolitiker hat er die Jugendhilfereform, den Ausbau der Krippenplätze und die aktive Arbeitsmarktpolitik mitgeprägt.

Als umweltpolitischer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion konnte Magnus Jung in den letzten Jahren auch viel für den Landkreis St. Wendel erreichen: zusätzliche Finanzhilfen für die finanzschwachen Kommunen des Landkreises aus dem Kommunalen Entlastungsfond in Höhe von mehreren Millionen Euro, die Errichtung des Nationalparkes Hunsrück-Hochwald, die finanzielle Förderung von touristischen Projekten, beispielsweise am Schaumberg, am Bostalsee oder …

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Hasborn-Dautweiler, Stachel »

[26 Feb 2015 ]

Die saarländische Landesregierung hat im vergangenen November sechs besonders verdiente und langjährige Kommunalpolitiker mit der Freiherr-vom-Stein-Medaille gewürdigt und geehrt.

Einer der Geehrten, Günter Schnur, kommt aus dem SPD Ortsverein aus Hasborn, der stolz ist, dass zum ersten Mal einer aus ihren Reihen diese Ehrung erfährt.

Günter Schnur war seit 1974 für die SPD in der Kommunalpolitik tätig: 35 Jahre im Tholeyer Gemeinderat, zehn Jahre im Ortsrat sowie zehn Jahre im Kreistag; teilweise parallel. Er trieb unter anderem folgende Projekte mit voran: Verwirklichung des Wohngebiets „Seiters/Übermühlfeld“ in den Siebziger-Jahren sowie die Neugestaltung des Kirmesplatzes in Hasborn-Dautweiler, die Mitgestaltung des Johannes-Kühn-Wanderwegs oder die Idee und Einrichtung des Bergmannswinkels im Schaumbergturm.

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Stachel, Theley »

[26 Feb 2015 ]

60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD – das gibt es selten zu feiern. Theley feiert gleich doppelt: Robert Bard und Gilbert Ambos sind seit 60 Jahren Mitglieder des Ortsvereins Theley.

Robert Bard zeichnete sich vor allem durch seine kommunalpolitische Arbeit in den Räten aus. Für seine Arbeit verlieh ihm Innenminister Läpple 1991 die Freiherr-vom-Stein-Medaille. Noch heute nimmt er regelmäßig an den Vorstandssitzungen und Ortsvereinsveranstaltungen teil.

Gilbert Ambos leitete nach der Neugründung 1965 den Ortsverein als Vorsitzender. Er wirkte 40 Jahre lang als Knappschaftsältester und half vielen Menschen in schwierigen Lebenslagen. 1996 wurde ihm das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Jürgen Bonny ist seit 50 Jahren Mitglied der SPD. Vielen ist er bekannt durch sein Engagement im Kunstradfahren.

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