10.02.2012 NOHFELDEN: Kreisdelegiertenkonferenz/Kreisparteitag KV St.Wendel
19 Uhr, Gesamtschule Türkismühle (Trierer Straße, Nohfelden)

22.02.2012 THELEY: Aschermittwochstreffen mit Heringsessen des SPD-OV Theley
19 Uhr, Unterortschenke, Theley

24.02.2012 ALSWEILER: Heringsessen mit Heiko Maas
18 Uhr, Cafeteria Sporthalle

Die SPD Saar will bei der Landtagswahl stärkste Partei werden und die neue Regierung anführen. Das hat SPD-Landeschef Heiko Maas im Interview mit dem Nachrichten-Magazin “DER SPIEGEL” (Ausgabe 04/2012) erneut deutlich gemacht. Maas wirbt dabei nicht nur für einen Politikwechsel im Land, sondern auch für einen Stilwechsel: “Die Saarländer müssen jetzt entscheiden, ob es in diesem Land nach dem Jamaika-Chaos und zwölf Jahren CDU endlich einen Neuanfang gibt und auch eine neue politische Kultur”. Der SPD-Chef machte klar, dass es zwischen SPD und CDU klare inhaltliche Unterschiede gibt. Die SPD Saar stehe für einen gesetzlichen Mindestlohn, die Bekämpfung des Missbrauchs der Leiharbeit oder auch den Ausbau echter Ganztagsschulen. Darüber müssten die Saarländer jetzt abstimmen. Maas: “Die Wähler entscheiden, wie es im Saarland weitergeht.”

Quelle / Link zum Interview:
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,810544,00.html

Auf geht’s zum 31. politischen Aschermittwoch der SPD Saar am 22. Februar in Siersburg mit Heiko Maas & Sigmar Gabriel

Die SPD lädt am Mittwoch, 22.Februar um 18 Uhr zum 31. Mal zu ihrem traditionellen politischen Aschermittwochtreffen mit anschließendem Heringsessen in die Siersburger Niedtalhalle ein.

Herzlich eingeladen dazu sind alle Freunde der SPD aus dem ganzen Land. Redner im politischen Teil der Veranstaltung sind SPD-Landeschef Heiko Maas sowie der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.

Der diesjährige politische Aschermittwoch findet in einer besonders spannenden Zeit statt. Das Saarland braucht jetzt klare Verhältnisse, eine neue Regierung unter Führung der SPD. Einen ehrlichen Neuanfang, eine neue politische Kultur.

Das gibt es nur mit Neuwahlen: Ein neues Saarland. Solidarisch und stark. Mit Heiko Maas als Ministerpräsident.

Bei dem traditionellen politischen Schlagabtausch gibt’s wie gewohnt zuerst „Saures“ für die politischen Gegner und im Anschluss …

Vom 8. bis 17. April veranstaltet die SPD im Landkreis St. Wendel die erste Rote Woche.

Unter diesem Motto laden Kreisvorstand, Arbeitsgemeinschaften, Gemeindeverbände und Ortsvereine alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Dabei geht es um den Kern aktueller sozialdemokratischer Programmatik: soziale Frage (Arbeitsmarkt und Rente), Gesundheit und Pflege, Bildungspolitik, kommunale Energiepolitik, ländlicher Raum, Frauenpolitik, Jugendpolitik u.v.m.
Natürlich kann man eine Woche lang nicht nur diskutieren, es soll auch gefeiert und der Zusammenhalt gepflegt werden. So stehen Wanderungen, ein Skatturnier, ein Frauenfrühstück und zum Abschluss ein SPD-Familienfest auf dem Programm. Zugesagt haben ihre Teilnahme bereits Heiko Maas, Ottmar Schreiner, Elke Ferner, Astrid Klug, Eugen Roth, Reinhold Jost und viele andere mehr. Nähere Infos zu den einzelnen Veranstaltungen gibt es unter www.die-rote-woche.de sowie in den Veröffentlichungen in den Medien.

Angebot der Regierung ist unzureichend – Kein ausreichender bildungspolitischer Fortschritt erkennbar

Wir wollen keinen Bildungs-Murks, wie wir es beim G8 erlebt haben, sondern ein funktionierendes Schulsystem, bei dem die individuelle Förderung jedes einzelnen Schülers im Mittelpunkt steht.
Die SPD Saar steht für mehr Bildungsgerechtigkeit. Dabei muss eine echte Reform im Vordergrund stehen und kein fauler Kompromiss oder kleinster parteipolitischer Nenner.

Kreishaushalt dennoch von CDU-Mehrheit durchgeboxt

Am Montag hat der Kreistag den Kreishaushalt 2010 beschlossen.

Die Finanzentwicklung ist desaströs. Da der Landkreis sich im Wesentlichen über Umlagezahlungen der kreisangehörigen Gemeinden finanziert, gibt es hier einen traurigen Rekord: Fast 50 Millionen Euro muss der Landkreis über die Kreisumlage von den Gemeinden abkassieren. Finanzkraft, die dort dann für wichtige Infrastrukturprojekte, für Schulen, Vereinsförderung u. v. m. fehlt.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Torsten Lang forderte deshalb in seiner Haushaltsrede für die SPD-Kreistagsfraktion die Einrichtung einer gemeinsamen Struktur- und Sparkommission von Landkreis, Stadt und Gemeinden. Dort könnten gemeinsam Einsparpotentiale ausgelotet werden. Insbesondere mehr Zusammenarbeit zwischen Kreis und Gemeinden, etwa bei Beschaffungen (z. B. im IT-Bereich), beim Gebäudemanagement oder in bestimmten Verwaltungsbereichen könnten helfen, viel Geld zu sparen. Die CDU lehnte den SPD-Vorschlag ab. Stattdessen boxte die CDU mit ihrer Kreistagsmehrheit den vorliegenden Haushaltsentwurf unverändert durch. SPD, Linke und FDP stimmten dagegen, der Vertreter der Grünen …

Gebührenerhöhungen: Den letzten beißen die Hunde

Die Welle der Gebührenerhöhungen im Saarland senkt die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger und entzieht der Wirtschaft Nachfrage. Insbesondere Haushalte mit niedrigen Einkommen wie Geringverdiener, Arbeitslose, Rentner und Familien mit Kindern sind betroffen. „Wir sehen hier die Kehrseite der Medaille, auf der CDU/CSU und FDP Steuersenkungen für Hotels und Erben geschrieben haben. Wieder einmal zeigt sich: Den letzten beißen die Hunde, und das sind die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger,“ so Magnus Jung, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Rainer Tabillion, Mitglied des Bundestages und SPD-Direktkandidat für unseren Kreis, war gestern vor Ort am Tholeyer Einkaufszentrum. Dort hat er seinen Besuch am Wahlkampfstand der SPD Tholey genutzt, um mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde ins Gespräch zu kommen.

In den letzten Wochen war Rainer Tabillion mit seinem Wahlkampfteam im Wahlkreis unterwegs und hat viele Menschen getroffen und mit diesen über ihre Probleme, Ängste und Erwartungen an die Politik gesprochen. Viele sind durch die Wirtschaftskrise verunsichert und fürchten um ihre Arbeitsplätze. “Ich finde, aus der Krise hilft nur eine auf Beschäftigung orientierte nachhaltige Wachstumspolitik,” kommentiert Rainer Tabillion …

Zum Finale des Bundestagswahlkampfes lädt die SPD Saar alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Großkundgebung mit Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas am kommenden Dienstag, 22. September ab 16 Uhr auf den Tbilisser Platz nach Saarbrücken ein. Mit dabei sind auch die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der SPD im Saarland Elke Ferner, Ottmar Schreiner, Astrid Klug und Dr. Rainer Tabillion. Für die kulturelle Umrahmung sorgen Schorsch Seitz und Detlev Schönauer.

1. Bessere Schulen.
2. Faire Bildungschancen.
3. Schluss mit dem G8-Murks.
4. Gute Arbeit.
5. Neue Energie.
6. Moderne Familien- und Frauenpolitik.
7. Den Menschen Zukunft geben.
8. Industrieland Saarland.
9. Innovationen fördern.
10. Heiko Maas.